Smartphone

Chemnitz, 2018, Elektronik und Plastik, Künstler*innen »Antifa Zeckenbiss«

Am 27. August 2018 meldete Pro Chemnitz in Chemnitz eine Demo an. Dem Aufruf folgten mehr als 6000 Teilnehmer*innen, darunter zahlreiche gewaltbereite Rechtsextreme von NPD, Der III. Weg, Die Rechte, der Kameradschaftsszene, Pegida und von der Identitären Bewegung.

Die völlig unvorbereitete sächsische Polizei, mit nur 600 Beamt*innen im Einsatz, war heillos überfordert. Nazis zeigten Hitlergrüße, riefen Nazi-Parolen und konnten durch, die verfehlte Einsatzstrategie, People of Color, Journalist*innen und Gegendemonstrant*innen angreifen. Auch ein jüdisches Restaurant wurde angegriffen.

Eine dieser Hetzjagden, selbst von Nazis gefilmt und kurze Zeit online gestellt, konnte Antifa Zeckenbiss in ihren Recherchen sichern und brachten es auf Twitter in Umlauf. Es entzündete sich in der Politik eine ausgiebige Debatte um den Begriff „Hetzjagd“. Diese Debatte wurde gerade durch jenen Mann torpediert, der für die Bekämpfung von Extremismus in Deutschland zuständig ist: Der damalige Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen. Er zweifelte zunächst die Echtheit des Videos an, vermutete dann gezielte Falschinformationen bei Antifa Zeckenbiss, verstieg sich in Verschwörungstheorien und spielte, wie auch der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer, die Gefahr von Rechts herunter.

Die Bundesregierung reagierte auf Maaßens umstrittene Aussagen zunächst mit einer Beförderung zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium, danach mit einer Anstellung „Sonderbeauftragter für europäische und internationale Aufgaben“. Erst im November 2018 wurde Maaßen aufgrund eines breiten Protests aus Politik und Zivilgesellschaft in den einstweiligen Ruhestand versetzt.